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Erschienen in Ausgabe: Ohne Ausgabe Letzte Änderung: 25.01.11

Altkanzlers Ansprüche

von Rainer Westphal

Man glaubt es nicht. Da ist ein Aufschwung in Sicht, der nichts anderes darstellt als die Konjunkturangleichung an die Situation vor der Finanzkrise, da nimmt doch der Altkanzler Schröder diesen "Erfolg" für sich in Anspruch.
Dabei hat die Regierung Schröder die Grundlage dafür gelegt, dass die Deregulierungen auf dem Finanzmarkt vorgenommen werden konnten, welche mit dafür verantwortlich waren, dass ca. mit 500 bis 600 Milliarden an Neuverschuldung notwendig waren um dass System vor dem Zusammenbruch zu bewahren.
Darüber hinaus hat diese Regierung mit der Einleitung der Agenda 2010 den Arbeitsmarkt bewußt zerstört um einen Niedriglohnsektor über Lohndumping zu schaffen. Da sich die Arbeitslosenzahlen nicht wie gewünscht entwickelt haben, wurde eine neue Berechnungsbasis eingeführt welche eine permanente Fälschung ermöglicht.
Aufgrund der über die Agenda eingeführte Hartz IV Gesetzgebung, welche einen Verstoß gegen das Grundgesetz beinhaltet, wurde ein System der Erziehung über die Erniedrigung der Arbeitslosen eingeführt, wobei die Elena Datenerfassung die Krönung darstellt. Die "Schmutzige Datenerfassung und Datenverarbeitung" über Elena wurde im Rahmen der Hartz IV Gesetzgebung erfunden und von der Koalition abgesegnet. Dieses Verfahr en trägt die Handschrift des Oberst a.D. Weise, welcher offensichtlich die beim Militär üblichen Verfahren auf die Bundesanstalt für Arbeit übertragen hat.
Herr Weise treibt nun sein Unwesen im Strukturausschuss für die Bundeswehr. Die ersten Ergebnisse liegen vor, welche ein klarer Hinweis für die Zerstörung vorhandener Strukturen sind. Aus der Bundeswehr soll mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine Berufsarmee werden mit der Möglichkeit sofort imperialistisch aktiv zu werden um sich die Rohstoffe dieser Erde u.U. schnellstmöglich anzueignen oder zu "sichern". Dieses kann man wohl schlecht mit einem Bürger in Uniform bewerkstelligen. Ein Ehrenmal für die zu erwartenden Gefallenen und entsprechende Ehrenzeichen sind bereits vorhanden. Damit der Verteidigungsminister und die Kanzlerin nicht jeden Monat an Trauerfeierlichkeit teilnehmen muss, wird man wohl auch einen Ehrenfriedhof nach amerikanischen Muster (Arlington) schaffen; die Hinterbliebenen erhalten selbstverständlich mit der Todesnachricht die Fahne der Bundesrepublik Deutschland zugeschickt.
Die Strukturänderungen werden mit "Einsparungen" aufgrund der schwierigen Kassenlage begründet, was auch die Strategie der Agenda war. Erst die Einnahmeseite herunterfahren um dann zu erklären, für notwendige Ausgaben, insbesondere Sozialausgeben, sei kein Geld mehr vorhanden. Eine unredlichere und absurdere Argumentation ist nicht mehr vorstellbar. Die geplanten Einsparungen in Sachen Bundeswehr sind unrealistisch, da eine derartige Umstrukturierung auf Jahre hinaus Mehrkosten beinhalten wird.
Aufgrund der neoliberalen Vorstellungen von Schröder und Schwarz/Gelb entwickelt sich diese Gesellschaft zu entsprechenden Schichten, welche lediglich finanzielle Werte in den Vordergrund stellt und die Menschen auf Kostenfaktoren mit Ohren reduziert.
In diesem Zusammenhang ist die Frage zu stellen, wer eigentlich mitverantwortlich dafür ist, dass die "Finanz- krise" dazu führte die zusätzliche, gewaltige Verschuldung, einzugehen. Die Krise ist nicht vom Himmel gefallen. Statt sich zu ihrer Mitverantwortung zu bekennen, erkären sogenannte Ansprüche an einen durch Defizit-Spendig hoffentlich eintretenden Aufschwung.
Massnahmen, dass die Finanzkrise sich nicht wiederholt sind nur rudimentär erkennbar. Die Tagesumsätze auf den Devisenmärkten betragen wieder ca. 4 Billionen Dollar täglich, die Zündschnur zum Pulverfass glimmt bereits; es wird wieder spekuliert "auf Teufel komm raus". Die Spekulation erfolgt nun nicht mehr nur über Derivate sondern extrem über die Wechselkurse.

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