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Rubrik: Gesellschaft Letzte Änderung: 01.12.10

Thomas de Maizière
und der Datenschutz

von Stefan Groß

Bundesinnenminister Thomas de Maizière (CDU) will einem Zeitungsbericht zufolge schärfere gesetzliche Regelungen für den Datenschutz - auch im Hinblick auf die Veröffentlichungen von WikiLeaks - im Internet festlegen. „Werden Daten, die über eine Person zusammengestellt worden sind, gezielt veröffentlicht, greift dies besonders tief in das Persönlichkeitsrecht ein“, so de Maizière in den „Ruhr Nachrichten“. Weiterhin unterstrich er: „Wenn hierbei gezielt Persönlichkeitsprofile verbreitet werden, dann geht das nicht ohne Einwilligung der Betroffenen oder ein klar überwiegendes Interesse an der Veröffentlichung.“ Dabei gebe es „eine rote Linie, die jeder beachten muss“.

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