Erschienen in Ausgabe: Ohne Ausgabe | Letzte Änderung: 20.05.15 |
von Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft
Unter dem Motto Chancen des Freihandelsabkommens mit den USA
(TTIP) veranstaltete die vbw – Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft e. V. am
19. Mai 2015 eine Diskussionsrunde, um die kontroverse Debatte aufzugreifen,
die um die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft zwischen der
EU und den USA (TTIP) entbrannt ist. Viele Menschen befürchten, das neue
Abkommen werde Deutschland Nachteile bringen - beispielsweise bei der
Lebensmittelsicherheit, im Umweltschutz oder im Gesundheitswesen.
Europäische Qualitäts- und Sicherheitsstandards nicht in
Gefahr
TTIP wird keine Deregulierungsagenda in Gang setzen, betonte
Lutz Güllner von der EU Kommission gleich zu Auftakt der Veranstaltung. Die
europäischen Qualitäts- und Sicherheitsstandards stehen in den Verhandlungen
nicht zur Disposition. Der Angst, TTIP könne beispielsweise Arbeitnehmerrechte
in Deutschland einschränken, entgegnete vbw Hauptgeschäftsführer Bertram
Brossardt: „Das wird nicht passieren, denn die deutsche und europäische
Gesetzgebung werden von TTIP nicht ausgehebelt. Außerdem haben deutsche
Unternehmen überhaupt kein Interesse daran, Arbeitnehmerrechte auszuhöhlen.“
TTIP baut Handelshemmnisse ab und erleichtert den
Warenaustausch
Neben dem Abbau von Zöllen geht es bei den Verhandlungen vor
allem darum, ähnliche technische Standards zu identifizieren und gegenseitig
anzuerkennen. Bisher notwendige doppelte Entwicklungs- und Zulassungsprozesse
für den europäischen und US-amerikanischen Markt würden entfallen. Vor allem
der bayerische Mittelstand würde von klareren Regeln und vereinheitlichten
Prüfverfahren profitieren, da mittelständische Unternehmen immer noch in vielen
Fällen der Zugang zum amerikanischen Markt durch unnötige bürokratische Hürden
verwehrt ist.
Qualität und Sicherheit von Arbeitsplätzen steigt durch ein
Freihandelsabkommen
In der Folge bedeutet das: Einsparungen auf
Unternehmensseite erhöhen deren Spielraum für Investitionen in Forschung und
Innovation sowie in den Erhalt und die Schaffung von Arbeitsplätzen. Ein
umfassendes Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA hätte positive
Auswirkungen auf Qualität und Sicherheit von Arbeitsplätzen auf beiden Seiten
des Atlantiks.
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