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Erschienen in Ausgabe: Ohne Ausgabe Letzte Änderung: 30.09.16

Der neu erwachte Souverän

von Oliver Weber

„Wir sind freie Bürger – keine Untertanen!“ Die Worte klingen nicht wie eine wissenschaftlich-korrekte Tatsachenbehauptung. Der Spruch tönt laut, pathetisch, auffordernd – als stünde sein Verkünder plötzlich wutentbrannt auf einer Anhöhe in der Mitte einer Menschenmenge, unerwartet und wild entschlossen seine Botschaft zum revolutionären Programm zu erheben. Doch statt unbeeindruckt weiter zu gehen, bilden sich um ihn herum Gruppen, Zuhörer, die erst vorsichtig nicken, dann begeistert zujubeln. Sie glauben dem Unbekannten nicht nur, sie sehen ihn als einen der Ihren, der endlich einfordert, was Selbstverständlichkeit sein sollte. „Endlich sagt es mal einer!“ ruft einer aus der Menge, „so kann es nicht weitergehen“ gellt es zurück. Ehe man sich versieht, greift der Zorn um sich, das Selbstvertrauen der Masse wächst, der Protest ward geboren.

Man muss und darf diese einfache Parole nicht für eine angebrachte Realitätsbeschreibung halten. Sie ist falsch, theoretisch wie praktisch – und gefährlich noch hinzu. Und dennoch prangert sie in großer Schrift über dem Parteiprogramm der „Alternative für Deutschland“. Einer Schrift, zu deren Tendenz und Inhalt sich nun rund 140.000 Bürger in Mecklenburg-Vorpommern bekannt haben, mehr als zum Programm der 70 Jahre alten Volkpartei CDU. Das ist ein Paukenschlag der nicht nur bis nach Berlin hallt, er wird Resonanz finden in Warschau, Paris, London, ja sogar Washington. Nicht zuletzt, weil auch dort seit geraumer Zeit ähnliche Töne zu vernehmen sind. Das Timbre ist hier wie allerorten aufwallender Zorn, der sich zum politischen Protest kanalisiert – egal ob sein Medium den Namen Trump, Brexit, Front National oder eben AfD trägt.

Die AfD trägt die vermeintliche „Alternative“ im Namen und formuliert sie als Aufstand gegen ein diffus umrissenes Establishment. Sie wünscht Entscheidungsfreiheit abseits der gegebenen Politik, propagiert eine neue Selbstherrschaft und konkretisiert diese Forderung in der Ablehnung der Euro-Rettungspolitik, der Einwanderungspolitik und weiterer eher konsensual behandelter Debattenthemen. Sie möchte, um in ihrem wütend-brutalen Duktus zu bleiben, aus „Untertanen“ wieder „freie Bürger“ machen, die es anders machen, als bisher Usus. Die latente Unzufriedenheit mit der politischen Klasse steigert sich in diesen Tagen zu aufständischen Widerworten – mitnichten nur am rechten Rand.

Wer den Kritikern der neuen rechtpopulistischen Zornbewegung in allen Reihen zuhört, erkennt parallele Argumentationsmuster: Die AfD sei eine „Protestpartei“ mit antidemokratischen Zügen, deren Kapital sich auf die die kritisch-distanzierte Politikverdrossenheit der letzten Dekaden beläuft. Man müsse sie nicht als politischen Konkurrenten dulden, sondern deren Wähler „zurückgewinnen“, „wieder mitnehmen“ oder „ihre Sorgen ernst nehmen“. Doch diese Betrachtungsweise politischer Prozesse fußt auf einem dysfunktionalem Demokratiebegriff popperianischer Machart. Laut dem „Volksherrschaft“ nicht denkbar, nicht möglich ist und sich das Wesen der Demokratie allein auf die Abwählbarkeit der Regierung beziehe. Bürgerliche Einmischung abseits der Norm gilt hier als Regierungskritik, nicht als Wille zur Selbstherrschaft.

Doch wenn Karl Popper damit auch in der Praxis recht haben mag, er vergisst den abstrakten Wert des Volksherrschaftsbegriffs. Er mag den Realitäten nicht standhalten, ist aber der nicht austauschbare Gründungs- und Erhaltungsmythos republikanischer Herrschaft. Das Staatsvolk muss nicht Gesetze erlassen und der Verwaltung Befehle erteilen, aber es muss sich immer als Souverän aller staatlichen Prozesse sehen können, als Selbstherrscher, auch über seine Wahrnehmung der „Realität“. Auch deswegen laufen die Reaktionen der etablierten politischen Kräfte derart ins Leere: Es nützt nichts der AfD vorzuhalten sie sei „irrational“, übersehe also etwa den demografischen Zwang zu hoher Einwanderung oder ignoriere die Chancen eines immer enger integrierten Europas. Die Demokratie ist nicht mit der vermeintlichen „Wahrheit“ im Bunde, die Experten und Politiker Tag ein Tag aus predigen.

Im Brexit wie in den Umfragehöhen und Wahlerfolgen der AfD darf man also auch den laut vorgetragenen Widerspruch zum vorherrschenden Fortschritts- und Demokratiebewusstsein erkennen. Nicht umsonst lautete einer der populärsten Sätze in der Brexit-Debatte: „Die Menschen in diesem Land haben genug von Experten!“ Den Zornigen geht es um die reizvolle Möglichkeit den Beweis dafür anzutreten, „dass es in der Geschichte offene Situationen gibt, dass die Artikulation eines entschiedenen Willens Tatsachen schaffen kann, die in den welthistorischen Ablaufplänen der Manager des Projekts der Aufklärung nicht vorgesehen sind“, schreibt Patrick Bahners zum Thema im Merkur. Die Aufgebrachten betreten mit ihrem Protest das „Labor alternativhistorischer Alchemie“ und fordern Selbstherrschaft wo Alternativlosigkeit und Expertokratie herrschen.

Auch die neuere Demokratietheorie leistet Schützenhilfe, wenn plötzlich weite Teile der Bevölkerung Mitmischung und Entscheidungsfreiheit fordern. In einem erst kürzlich erschienenen Buch beruft sich Richard Tuck auf die von Thomas Hobbes vorgenommene Unterscheidung zwischen der mit administrativen Aufgaben betrauten Staatsregierung und dem identitätsstiftenden Souverän. Dieser könne zweitweise schlafen und den Geschäftsführern das Feld überlassen, doch von Zeit zu Zeit müsse er wieder aufstehen, um seine Souveränität zu bekräftigen. In Demokratien ist de jure das Staatsvolk der Souverän – und vielleicht ist es gerade erwacht, um sich noch etwas schlaftrunken, aber entschlossen wieder bemerkbar zu machen.

Dass der Souverän sich an vielen Stellen zornig, pöbelnd, wütend und brutal bemerkbar macht, mag unerfreulich, aber kein Zufall sein. Peter Sloterdijk bezeichnete in seinem zeitdiagnostischen Werk „Zorn und Zeit“ einmal die Empörung als „den Stoff, aus dem Republiken gemacht sind“. Der Urmythos altabendländischer Demokratietradition, die Lucretia-Legende, handelt von der Geburt der res publica aus dem Geiste des Zorns. Der Sohn des letzten römisch-etruskischen Königs, Tarquinius Superbus junior, war auf die Reize der jungen römischen Dame Lucretia aufmerksam geworden. Als der Thronerbe sie schließlich erpresst und vergewaltigt, hält die junge Schönheit nicht still, sondern ruft ihre Verwandten zusammen, um ihnen von der königlichen Entehrung zu berichten, und erdolcht sich schließlich vor den Augen der Versammelten. Eine beispiellose Welle der Erschütterung verwandelt nun das harmlose Hirten- und Bauernvolk der Römer in eine revolutionäre Menge. Die Monarchie wird gestürzt, an ihre Stelle tritt eine frisch geborene, noch vom Zorn erregte Republik.

Auch wenn sich dieser Zorn bisweilen eher in blinder Wut und brutalen Ressentiments äußert, darf man den erwachenden Souverän deswegen nicht in das moralische Abseits stellen. Vielmehr muss seinen aufkeimenden Zorn ernst nehmen und in ressentimentferne, demokratisch-pluralistische Bahnen lenken. Es geht darum in der Re-Politisierung des Staatsvolks endlich wieder das zu sehen, was es abseits seiner radikalen Auswürfe darstellt: Das Auferstehen des Souveräns aus jahrzehntelanger politischer Lethargie. Dies Aufbegehren ist nicht zu fürchten. Man muss den ausbrechenden Zorn der Bürger nur als Wille zu republikanischer Selbstherrschaft begreifen – trotz aller rechtspopulistischer Widerwärtigkeiten. Man kommt nicht daran vorbei, das Verwalten zu beenden und endlich wieder mit dem Denken zu beginnen. Der Bruch mit dem vorherrschenden Fortschrittsdogma und seiner expertokratischen Ummantelung liegt auf der Hand. Statt es zu betrauern, gilt es, wie Jürgen Habermas nach dem Brexit forderte, „wieder in Alternativen zu denken“. Das ist nicht mehr und nicht weniger als die Wiederbelebung der Republik.

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